Veranstaltung der CDU Zeutern: Israel – die politische Lage früher und heute

 

 

 

 

 

 

 

 

Für dieses hochinteressante Thema hatten wir uns den Vorsitzenden des Deutsch-Israelischen Freundeskreis Karlsruhe Stadt und Land Herrn Bernd Morlock eingeladen, der uns in einer Präsentation den Verein und dessen Ziele vorstellte und viele Details und wichtige Informationen über Israel brachte.
Der DIFK unterstützt und fördert im Bewusstsein der geschichtlichen Verantwortung alle Bestrebungen, die darauf gerichtet sind, dem Staat Israel und seinen Bürgern Frieden, ein Leben in anerkannten und sicheren Grenzen sowie in wirtschaftlicher und sozialer Sicherheit zu gewährleisten. Sie engagieren sich für einen Frieden im Nahen Osten, der die Lebensfähigkeit Israels dauerhaft sichert und treten für eine Verständigung zwischen allen Völkern der Region ein

Näheres über den Verein findet man auch im Internet unter www.difkarlsruhe.org
Israel ist ein freiheitlich-demokratischer und sozialer Rechtsstaat, so groß wie Hessen und fortschrittlicher, als wir dachten. Allerdings wird die Politik und die Geschichte des Staates von dem Nahostkonflikt überschattet. Eine wichtige Rolle spielt auch der Iran.
Bernd Morlock referierte über vieles, was in Israel erfunden wurde wie zum Beispiel Intel-Prozessoren, USB-Sticks oder das Programm ICQ, was inzwischen durch whatsapp abgelöst wurde. Aus Israel gehen 12 Nobelpreisträger hervor, es gibt dort die meisten Patentanmeldungen und die größte Anzahl an Hochschulabschlüssen.
Er erklärte uns auch die politischen und gesellschaftlichen Konflikte, die es schon allein dadurch gibt, dass man zwischen nationalreligiösen Juden, weltlichen Juden, die nicht religiös sind und zwischen ultra-orthodoxen Juden, die den Staat Israel ablehnen, unterscheiden muss.
Nicht zu vergessen ist der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Die sozialen Unruhen dauern an und es gibt große innenpolitische Spannungen. Ein Gedanke, den beide Völker verfolgen, ist die Ein-Staatenlösung. Bisher ist man sich in dieser Frage jedoch noch nicht näher gekommen. Die Folge könnte also ein Zerfall des Staates in autonome Gebilde sein.
Als Fazit des Abends wurde uns bewusst, dass es an der Existenz Israels keinen Zweifel geben darf. Vor allem, weil im Nahen Osten viele radikale Gruppierungen den Staat abschaffen wollen. Israel ist ein besonderes Land mit differenzierter Kultur und auf jeden Fall eine Reise wert. Bei Interesse an einer Bildungsreise, die für Pfingsten 2016 geplant ist, können Sie sich direkt an Bernd Morlock wenden. Die Kontaktdaten finden Sie auf der im Text genannten Internetadresse.
Herzlichen Dank an Bernd Morlock für einen sehr informativen Abend mit angeregten Diskussionen und an Andreas Diemer, der die Idee dazu hatte und auch den Kontakt herstellte und die Vorbereitungen traf.
Mehr Informationen zu diesem Abend finden Sie auf unserer Facebook Seite unter CDU Zeutern.

Mitgliederversammlung begrüßt Infrastrukturmaßnahmen

 

Aktuelle Themen der Gemeindepolitik standen im Mittelpunkt der ersten Mitgliederversammlung nach der Sommerpause. Im Fokus standen Themen, die speziell Stettfeld betreffen. Die Mitglieder wurden darüber informiert, dass die Umgestaltung der Zeuterner Straße-West und der Bau des Minikreisels im Jahr 2016 auf dem Plan stehen. Der zuvor erforderliche Abriss mehrerer Gebäude wird noch in diesem Jahr beginnen.

Im Zusammenhang mit dem Bau des Kreisels werden die zwei innerörtlichen Bushaltestellen auf den neuesten Stand gebracht und behindertengerecht umgebaut.

Auch die Neugestaltung der Ritteranlage wird in Angriff genommen werden. Ebenfalls steht die Erschließung des Baugebiets Zeuterner Straße-Süd und die Vermarktung der gemeindeeigenen Bauplätze in diesem Gebiet auf der Tagesordnung. Der Einmündungsbereich Bergstraße/Schönbornstraße (B3) wird durch Umbaumaßnahmen ertüchtigt werden. Diese wichtige Verbindung zur Schule, zur Mehrzweckhalle und zum Kindergarten wird für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer deutlich übersichtlicher und sicherer werden.

Auf der Ostseite der Mehrzweckhalle wird im Frühjahr 2016 in einem Anbau eine behindertengerechte WC-Anlage geschaffen werden.

Im Rahmen der Lärmaktionsplanung wird auf der B 3 eine 30 km/h-Zone zwischen Zeuterner Straße und der Straße Am Katzbach eingerichtet werden.

Die Planungen und Aktivitäten zum Bau des DB-Haltepunktes Stettfeld-Weiher werden weiter vorangetrieben. Dieser wichtigen Infrastrukturmaßnahme stehen zwar noch einige Hindernisse im Weg, die Verwirklichung dieses Vorhabens ist nach Auskunft der Gemeindeverwaltung weiterhin realistisch.

Die Mitglieder begrüßten die vorgestellten Maßnahmen als Schritte in die richtige Richtung und als Beitrag zur Aufwertung des kleinsten Ortsteils von Ubstadt-Weiher.

Als kontraproduktiv wurde von Mitgliedern die Zunahme unzulässiger Bauten (Hütten) und das Abstellen von Fahrzeugen und Anhängern in der Feldflur kritisiert und die Abhilfe dieser Missstände angemahnt.

Im zweiten Teil der Versammlung wurde über aktuelle Themen der Bundes- und Landespolitik diskutiert.

Großes Interesse an Bewerbervorstellung

Ein voll besetztes Clubhaus des FV Ubstadt zeigte das große Interesse an der Vorstellung der Bewerber um das Landtagsmandat im Wahlkreis Bruchsal.

Gesamtverbandsvorsitzender Wolfgang Münch begrüßte unter den Gästen Bürgermeister Tony Löffler, Bürgermeister a.D. Helmut Kritzer, MdB a.D. Klaus Bühler und natürlich die 4 Bewerber Frank Burkard, Ulli Hockenberger, Markus Rimpf und Jürgen Scheurer.

Die Bewerber stellten sich nach der ausgelosten Reihenfolge in der vorgegebenen Redezeit von 10 Minuten vor. Nach der Vorstellung ihrer Person, informierten sie die Besucher über ihren beruflichen und politischen Werdegang. Den Schwerpunkt ihrer Ausführungen legten sie jeweils auf ihre wichtigsten politischen Zielvorstellungen für die Landtagswahl 2016 in den Bereichen Wirtschaft, Bildung, Finanzen, Infrastruktur, innere Sicherheit.

In der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde wurde der Stellenwert der Frauenunion, der geplante neue Bildungsplan der rot-grünen Landesregierung, die Inklusion, Landkreisprobleme wie fehlende Umgehungsstraßen und ÖPNV-Defizite, die Medienpolitik und die angeblich zu brave Opposition der CDU im Land angesprochen.

Die Frage nach möglicherweise angestrebten Ministerposten sollte die politischen Schwerpunktinteressen der Bewerber deutlich machen.

Nach der fast 3-stündigen Vorstellungsrunde konnten die Besucher feststellen, dass sich die 4 Bewerber in ihren Zielvorstellungen ziemlich ähnlich sind. Es zeigte sich aber, dass die Kandidaten in ihrer Persönlichkeit und ihrem Charakter deutliche Unterschiede aufweisen. Die Besucher konnten sich ein gutes Bild von den Bewerbern machen.

Das große Interesse und der Verlauf der Veranstaltung lassen den Schluss zu:

Die Wahlkreisversammlung am 20.06.2015 in Ubstadt wird spannend werden.

 

Öffentliche Veranstaltung „Aktuelle Themen in der Kommunalpolitik“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aktuelle Themen der Kommunalpolitik waren Gegenstand einer öffentlichen Veranstaltung der CDU Ubstadt-Weiher im Gasthaus „Ritter“ in Weiher. Bürgermeister Tony Löffler referierte in einem weit gefächerten Bogen über aktuelle Projekte der Gemeinde und des Landkreises.

Eine große Herausforderung für die Gemeinde ist die Bewältigung der bestehenden Hochwassergefahren. Der teilweise zu niedrige und instabile Kraichbachdamm würde in seinem jetzigen Zustand einem hundertjährigen Hochwasser nicht standhalten und weite Gebiete von Ubstadt und Weiher überschwemmen. Neue EU-Verordnungen erschweren das Bauen in diesen Gebieten und lassen dort die Ausweisung neuer Baugebiete nicht zu. Um diesen unhaltbaren Zustand zu beenden, wird derzeit ein Hochwasserschutzkonzept erarbeitet, welches umfangreiche Investitionen in die Ertüchtigung des Kraichbachdamms und die Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Rückhaltebeckens Silzenwiesen vorsehen wird.

Der öffentliche Personennahverkehr hat in den letzten Jahren in seiner Bedeutung immer mehr zugenommen und wird in Zukunft wohl noch stärker in Anspruch genommen werden. Die Gemeinde unterstützt diese Entwicklung und hat im Bereich des Bahnhofs Ubstadt-Weiher weitere P&R-Parkplätze geschaffen. Ein zusätzlicher DB-Haltepunkt Stettfeld-Weiher wird weiterhin angestrebt. Umfangreiche Planungsverfahren verzögern aber leider dieses Vorhaben. Eine Realisierung wird bis zum Jahr 2019 angestrebt.

Viel Bewegung ist in die Umsetzung der Vorhaben in der Zeuterner Straße in Stettfeld gekommen. Mit dem Abbruch erster Wohngebäude wurde begonnen und die Weiterführung der vorgesehenen Maßnahmen wird vorangetrieben. Der westliche Bereich der Zeuterner Straße wird durch die Baumaßmaßnahmen deutliche Veränderungen erfahren. Dies gilt auch für den Bereich des geplanten Minikreisels an der Kreuzung B3 – Zeuterner Straße und dessen Umfeld. Der Ortskern von Stettfeld wird eine erhebliche Aufwertung erfahren und Lärm- und Verkehrsprobleme werden sich deutlich verringern.

Die Entscheidung der Gemeinde für eine Verbundschule macht umfangreiche Umbaumaßnahmen notwendig, um die Zusammenführung der Alfred-Delp-Realschule und der Hermann-Gmeiner-Grund- und Werkrealschule organisatorisch und inhaltlich umzusetzen.

Bürgermeister Löffler erläuterte weitere Projekte, welche die Infrastruktur der Gemeinde weiter verbessern sollen. Leistungsfähigere Internetverbindungen, ein Lärmaktionsplan, ein Verkehrskonzept für die Ortsdurchfahrt Weiher, Sanierung der Unteröwisheimer Straße in Ubstadt und der Schafgartenstraße in Zeutern sowie Brückensanierungen stehen auf dem Plan.

In der anschließenden Frage- und Diskussionsrunde konnten viele Details erläutert und geklärt werden.

Es wurden zusätzliche Fragen zu der geplanten zentralen Wasserenthärtungsanlage, der möglichen Einführung einer grünen Tonne (Biotonne) und das Problem eines Schleichwegs zwischen der Salzbrunnenstraße und der Unteröwisheimer Straße in Ubstadt angesprochen.

 

CDU Zeutern besucht Asylantenheim

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Kurz vor Weihnachten wurde die frisch gebaute Gemeinschaftsunterkunft in Zeutern bei der Waldmühle ihrer Bestimmung übergeben und ist nunmehr vollständig fertig und auch schon bezogen. Da aber dieser Platz nicht ausreicht, sind auch die alte Unterkunft und die Wohncontainer voll belegt. „Es kommen immer noch mehr Asylsuchende dazu, als wieder zurückgeführt werden können“, so berichtete uns die Heimleiterin Frau Verona. „Diese Verfahren laufen zum Teil sehr schleppend“, sagte sie ergänzend. So wird es notwendig, dass von den aktuell dort wohnenden Menschen viele verlegt werden müssen. Unsere Abgeordneten Olav Gutting MdB und Heribert Rech MdL waren ebenfalls dabei und interessierten sich sehr für alles, was uns Frau Verona berichtete. Beide Abgeordneten setzen sich sehr dafür ein, dass die Rückführung schneller erfolgen kann.
Trotz der vielen Probleme, läuft es im Großen und Ganzen sehr gut. Erstaunlich vor allem ist, dass die vielen verschiedenen Nationen und Glaubensrichtungen gut zusammen leben. Da bestehen unter den Asylsuchenden kaum Berührungsängste und die Toleranz gibt uns ein Beispiel dafür, wie es funktionieren kann.

Die meisten Kinder gehen in die Grundschule in Zeutern. Einzelne Kinder müssen nach Stettfeld, weil die Kapazität in Zeutern erschöpft ist.

Es leben auch einige dort, die nicht unbedingt aus Krisenregionen stammen. Deshalb kam von den Besuchern die Bitte an die Politik, da genauer zu sondieren und die Rückführung schneller zu bearbeiten.

Für Spenden jeglicher Art kann man sich an die Leiterin Frau Verona wenden. Die Kontaktdaten finden Sie auf der Internetseite des Landratsamtes Karlsruhe.

Es war sehr interessant, nähere Details zu erfahren. So konnte manches klar gestellt werden.