Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Axel Wermke

 

 

 

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat, werte Mitarbeitende in der Gemeindeverwaltung, meine sehr geehrten Damen und Herren,

uns liegt ein Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 vor, der in einer Haushaltsklausur vor allem durch unsren Kämmerer, Herrn Friedel, hervorragend und übersichtlich vorgestellt und nach eingehender Beratung in den Fraktionen und leichten Veränderungen, die bereits in der Einbringung des Haushaltes im Dezember durch den Bürgermeister vorgetragen wurden, nun beschlossen werden soll. Auch im Vorfeld war es schon möglich, Anregungen aus dem Gemeinderat aufzunehmen, wofür wir alle sehr danken.

Aufgrund der derzeitigen Finanzsituation in unserem Land gelingt es in diesem Jahr nur, 1,08 Mio € – anstelle von 2,27 Mio €- dem Vermögenshaushalt zuzuführen, es ist auch eine Entnahme aus der Rücklage in Höhe von rund 390 T€ vorgesehen, die aber absolut vertretbar ist, vor allem , wenn man weiß, dass es uns gelungen ist, unsre Rücklage auf über 4,2 Mio € im Laufe der letzten Jahre zu erhöhen.

Trotz aller notwendigen Ausgaben, aber auch durch den sparsamen Umgang mit den zur Verfügung stehenden Mitteln kann die Verschuldung um 140 T€ zurückgefahren werden und liegt dann im Kernhaushalt noch bei gut 555 T€.

Nun bleibt natürlich zu hoffen, dass die gegenwärtig günstige Konjunkturlage sich das Jahr über nicht verschlechtert , Prognosen sagen sehr Unterschiedliches, die nächste Steuerschätzung im Mai wird darüber aber eine gewisse Sicherheit geben.

Meine Damen und Herren,

Ubstadt-Weiher ist eine liebenswerte Gemeinde mit einem hohen Freizeitwert, dass dies so bleibt und noch weiter verstärkt wird, ist unsre Aufgabe.

Wir sorgen mit dem vorgelegten Haushalt nicht nur für die Beibehaltung all der Möglichkeiten, die unsre Kindertagesstätten und unsre Betreuungsangebote bieten, sondern sind bereit, hier weiter zu investieren. Mit 2,25 Mio € tragen wir einen hohen Anteil an der Finanzierung unserer Kindergärten in den Ortsteilen, die durch die Um- und Erweiterungsbauten der letzten Jahre auf dem absolut neuesten Stand sind. Für die Instandhaltung kommen weitere gut 75.000 € hinzu.

Wir erfüllen die Quote für die unter 3-Jährigen absolut und bieten hier für etwa 50 % der in Frage kommenden Kleinkinder Plätze an. Doch das Geld ist gut angelegt in die Zukunft unserer Kinder und die Möglichkeiten der Eltern ihre Berufstätigkeit beizubehalten, – wir versuchen dabei sehr bewusst, die Kosten für die Eltern niedrig zu halten.

Danken möchte ich den katholischen Pfarrgemeinden, den Trägern unserer Kindertagesstätten, für ihr sozial-diakonisches Engagementund auch ihren personellen wie finanziellen Einsatz. Im Bereich der Nachmittagsbetreuung regten wir an, einen Kleinbus zur Beförderung der Kinder anzuschaffen oder anzumieten. Eine Förderungszusage zur Stärkung der Elektromobilität, die der Wirtschaftsförderungsgesellschaft zugegangen ist, eröffnet hier Möglichkeiten, die wir zu nutzen bitten.

Lassen Sie mich von der Kinderbetreuung zu unsren Schulen wechseln: Durch die Genehmigung des Schulverbundes seit Beginn des laufenden Schuljahres ist angestrebt, zum einen die Möglichkeiten des Besuchs einer Werkrealschule oder einer Realschule im Schulzentrum Ubstadt auch künftig anzubieten, zum anderen eine deutlich verbesserte Raumnutzung zu gewährleisten. Hierzu sind in den nächsten Jahren erhebliche Investitionen vorgesehen, auch aber zur notwendigen Sanierung der Wasser- und Heizungsrohre und –Anlagen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass hier mit Augenmaß geplant wird unter Berücksichtigung der absoluten Notwendigkeiten, aber auch kritisch Wünsche betrachten, denn wir müssen uns am finanziell Möglichen orientieren und dürfen auch unsre anderen Schulgebäude nicht vergessen. Im Zusammenhang mit unsren Schulen soll nicht unerwähnt bleiben, dass die Schulsozialarbeit zu einem wichtigen Bestandteil im Schulleben geworden ist. Dies aber auch im Blick auf die Unterstützung betroffener Jugendlicher und derer Familien in Bereichen außerhalb der Schule, so können Beratungsmöglichkeiten angeboten und die Betroffenen auch auf andere Unterstützungsmöglichkeiten hingewiesen werden.

Eine liebenswerte Gemeinde ist ein Wohnort, der auch im Blick auf die Infrastruktur beste Voraussetzungen bietet. Die alte Forderung der Weiherer CDU, eine Busanbindung an den Bahnhof Ubstadt- Weiher, konnte erfüllt werden, nun geht es um eine Wendeschleife und die Bus- Verbindung zwischen der, wie wir gerne sagen, gelben und roten Bahn.

Darüber hinaus aber müssen die Busstrecken nach Engstellen untersucht werden und dann entsprechende Konsequenzen gezogen werden.

Die S3- Linie wird so stark angenommen, dass mit Dreifachzügen gefahren werden soll, was eine Verlängerung der Bahnsteige unabdingbar macht. Auch hier sind wir in die Finanzierung mit einbezogen. Der Haltepunkt Stettfeld-Weiher an der S3- Linie soll in die weitere Planung gehen, hier gilt es Zugänge und Zufahrten zu berücksichtigen, ebenso eine Park and Ride –Anlage. Für diese Vorhaben sind im HHplan die notwendigen Mittel veranschlagt.

Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, wie sie schon an vielen Stellen in der Gesamtgemeinde verwirklicht wurden, müssen im Auge behalten werden, hier orientieren wir uns an der Analyse von Modus- Consult. Besonders auch ist die Problematik in der Ubstadt Straße zu beachten, hier müssen nach eingehender Planung Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt und geschaffen werden.

Die Erhöhung der Kostenanteile für die Sanierungen unserer Straßen ist richtig und wichtig, nicht nur im Blick auf eventuelle Winterschäden. Wir erinnern an unsre Forderung beim letzten Haushaltsbeschluss: Wir müssen prüfen, welche Verkehrsachsen besonders belastet sind und renovierungsbedürftig sind. Unumgänglich ist hier die Sanierung in der Unteröwisheimer Straße, wobei sich leider nicht die Möglichkeit zu ergeben scheint, Bauplätze rechts der Straße in Richtung Kraichtal zu schaffen. Vergessen wird auch nicht, die notwendigen Brückensanierungen anzugehen.

Im Allgemeinen gilt es, die Infrastruktur unserer Gemeinde durch weitere Verbesserungen im Auge zu behalten und die dörflichen Innenbereiche zu stärken, wie z.B. in Stettfeld, wo sich zwischenzeitlich viele Lösungen abzeichnen, vieles in Planung ist, wie etwa der Kreisel und die Aufweitung der Zeuterner Straße, und mit der Verwirklichung begonnen wurde. Wir müssen die Möglichkeiten des Grunderwerbs nutzen, um Gestaltungsräume zu eröffnen, dies aber nicht um jeden Preis, sondern die weiteren Aktivitäten bezüglich der Verkäufe oder Verwendung von Gebäuden und Grundstücken kritisch zum Vorteil der Bevölkerung und des Ortsbildes begleiten. In diesem Zusammenhang hoffen wir alle auf die Bewilligung eines ELR- Zuschusses für einen moderierten Leitbildprozess. Diese Gelder würden uns ermöglichen, die Bevölkerung in allen Ortsteilen konkret in die Planungen und Überlegungen mit ein zu beziehen, was wir sehr begrüßen würden. Zwar war es schon bisher üblich, in Bürgergesprächen Vorhaben der Gemeinde vorzustellen und auch dort ergangene Anregungen aufzugreifen und in die Planungen aufzunehmen, doch der Leitbildprozess würde Möglichkeiten schaffen, die in diesem Umfang bisher nicht zur Verfügung standen. Das auch würde eine Stärkung der Bürgerbeteiligung bedeuten, ein wesentliches Merkmal unserer Demokratie.

Wichtig ebenso für unsere Infrastruktur : Die Verbesserung des DSL-Angebotes, also ein erfolgreiches Breitbandkonzept. Nach einigen auch finanziellen Vorleistungen der Gemeinde sind wir den Aktivitäten des Landkreises in dieser Sache beigetreten und hoffen, dass sich bald erfreuliche Ergebnisse zeigen werden, auch wenn dies einiges an Mitteln verschlingen wird. Schon früh hat die CDU beantragt, im Blick auf gute Ansiedlungsbedingungen für Betriebe aktiv zu werden. Doch auch für den privaten Haushalt ist ein schneller Internetzugang heute absolut notwendig.

Bleiben wir bei Gewerbebetrieben: Im Gewerbegebiet Sand zeigt sich eine sehr erfreuliche Entwicklung, die Erschließung des Gebietes war absolut richtig und notwendig, und wir hoffen auf weitere Gewerbeniederlassungen, auch wenn es hier gewisse Erschwernisse durch die Ausweisungen in der Hochwassergefahrenkarte kommt.

Dieser Karte wegen, die für unsre Gesamtgemarkung viele Überschwemmungsbereiche aufzeigt, werden unsre Hauptanstrengungen im laufenden Haushalt in der Verbesserung des Hochwasserschutzes liegen- so Bürgermeister Löffler in seiner HH-Rede Begonnen wurde damit bereits durch Baumfällarbeiten auf den Dämmen und im Rückhaltebecken, wie wir durch das Mitteilungsblatt unterrichtet wurden. Dammsanierungen sind notwendig, wie auch weitere Maßnahmen des Hochwasserschutzes. Hier müssen wir aktiv werden, um bereits ausgewiesene Baugebiete nicht zu gefährden. Zwar ist die Finanzierung dieser Maßnahmen eigentlich eine Aufgabe des Landes, doch dessen Haushaltsmittel lassen dies nicht zu. Wir können nicht warten, bis sich hier Möglichkeiten eröffnen, im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger müssen wir handeln und können nur auf eine wenigstens teilweise Rückerstattung unserer Kosten durch das Land hoffen und das Land immer wieder auf seine Bringschuld hinweisen. Auch wegen dieser unaufschiebbaren Aufgabe muss die weitere Umsetzung der Schwachstellenanalyse unserer gemeindlichen Gebäude und Anlagen warten. Die Erfordernisse beim Hochwasserschutz haben absoluten Vorrang.

Lassen Sie mich einen Blick auf die Haushalte der Eigenbetriebe werfen:

Da ist die Verschuldung im Abwasserbereich wie schon in den Vorjahren mit 9,5 Mio € recht hoch, bedingt aber durch immer wieder notwendige Reparaturen in der Kläranlage und verschiedenen Kanälen. Die benötigten Kreditaufnahmen zur Erfüllung dieser Aufgaben liegen aber leicht unterhalb der Tilgungsleistungen. Die mit gut 1 Mio € vorgesehenen Investitionen sind in vielen Bereichen des Klärwerks selbst, wie auch bei den Abwasserkanälen notwendig u.a. für die Anbindung der neuen Gebiete Aue/ Brühl und am Friedhof in Weiher, wo eine Bebauungsabrundung geplant ist. Erste Planungskosten für ein Blockheizkraftwerk sind hier ebenfalls summiert. Für das Klärwerk fordern wir die konsequente weitere Umsetzung der Energie- und Betriebsmitteloptimierung.

Am Hardtsee gilt es, den Freizeitwert weiter zu steigern und auf bessere Sommer mit vielen Sonnentagen zu hoffen, was den Gewinn sicher steigern würde. Kleinere Investitionen sind auch 2015 zur Erhöhung der Attraktivität vorgesehen und der Investitionsplan mit gut 25 T€ recht niedrig gehalten. Mit diesem Betrag und etwa 40 T€ im Sanierungskonzept werden Ausgaben finanziert, die den Nutzern direkt zu gute kommen. Die notwendige Darlehensaufnahme dazu ist unumgänglich und mit knapp 14 T€ durchaus bescheiden ausgefallen.

Im Wasserwerk wird endlich die Verwirklichung der zentralen Entkalkungsanlage angegangen werden. Derzeit fehlen noch einige Stellungnahmen der zuständigen Behörden, was den Wassereinlass betrifft. Aus der Bevölkerung hört man deutlich die Frage: wann wird die Entkalkung endlich verwirklicht, wann können wir mit einer besseren Wasserqualität rechnen. Und doch wird es notwendig sein, diese Anlage zu bewerben und deren Vorzüge auch in der örtlichen Presse darzustellen. Freuen dürfen wir uns über die Senkung der Niederschlagswassergebühr.

Das Pflegeheim hat einen guten Ruf sich erarbeitet, so hoffen wir sehr, dass auch in den nächsten Jahren positiven Jahresabschlüsse wie geplant eintreten.

Soweit die Eigenbetriebe. Nun noch ein paar Schlaglichter auf wichtige Haushaltsposten:

• Die in den vergangenen Jahren begonnenen und sehr notwendigen Beschaffungen für den Bauhof tragen wir uneingeschränkt mit.
• Die Steigerung der Personalausgaben erachten wir als notwendig, die Begründung des Bürgermeisters hierzu ist einleuchtend. Eine effiziente Verwaltung hat ihren Preis- und der Service, den unsre Mitarbeitenden in der Gemeindeverwaltung leisten, ist anerkannt und wir werden deswegen in der Umgebung beneidet.
• Der Aufbau einer Notstromversorgung, wie von unsrer Fraktion schon in der letzten Haushaltsrede gefordert, wird angegangen, was uns sehr freut. Somit können unsre Hallen sukzessive mit Energie versorgt werden und im Notfall kann die Bevölkerung dort betreut werden.
• Die Gebäudeunterhaltung bedarf einer dringlichen Planung hinsichtlich der Notwendigkeiten und Investitionen. Dabei ist weiter auf energetische Sanierung zu achten. Diese hat positive Auswirkungen in die Zukunft auch unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit. Schwerpunkte sind sicherlich unsre Hallen und die Schulen.
• Das kommunale Energiemanagement brachte bereits wertvolle Hinweise, die Verlängerung des Vertrages, die heute beschlossen werden soll, begrüßen wir sehr.
• Es ist beabsichtigt die Dorfbildverschönerung, die einmal von der CDU beantragt worden war, mit einem relativ kleinen Budget weiterzuführen, auch unsre Forderung nach Begegnungsmöglichkeiten auf den Friedhöfen ist im HHPlan aufgenommen, was wir sehr begrüßen.

Schauen wir in die weitere Zukunft, so ist uns klar, dass die Frage des Feuerwehrhauses in Zeutern einer Klärung zugeführt werden muss. Verschiedene Überlegungen, auch im Zusammenhang mit dem Landessanierungsprogramm in Zeutern, wurden bereits getätigt, nun muss in absehbarer Zeit eine endgültige Klärung und Entscheidung getroffen werden, damit mit konkreten Planungen begonnen werden kann. Erfreulicherweise kann mit der Beschaffung eines neuen Kommandantenwagens und der Neuauslieferung des Fahrzeuges der FFW Ubstadt in diesem Jahr gerechnet werden. Unsre Investitionen und Unterstützung der Feuerwehren in den Ortsteilen dienen der Sicherheit unserer gesamten Bevölkerung. Allen Einsatzkräften, auch denen der DRK – Ortsvereine gilt unser herzlicher Dank für ihr Engagement.

Wir wissen um die Notwendigkeit der Umgestaltung unseres Rathauses z. B. im Blick auf Barrierefreiheit, und bedauern sehr, dass hier im Haushaltszeitraum auch wegen des Vorranges des Hochwasserschutzes keine Gelder zur Verfügung stehen. Wir verweisen aber darauf, dass Sanierungsmaßnahmen im Rathaus, die im einzelnen in der Wunschliste aufgenommen sind, in den nächsten Jahren unbedingt umgesetzt werden müssen.

Wir kennen die Auflagen des Brandschutzes für unsre öffentlichen Gebäude. Diese und vorbeugende Maßnahmen stehen ebenfalls auf der Agenda als Dinge, die in den stehen ebenfalls auf der Agenda als Dinge, die in den nächsten Haushaltszeiträumen zu erledigen sind, auch wenn hier Mittel in erheblicher Höhe aufzuwenden sein werden.

Lassen Sie mich zusammenfassen:

Dem vorgelegten Haushalt stimmen wir uneingeschränkt zu, verweisen aber auf unsre Anmerkungen hinsichtlich der offen gebliebenen Aufgaben. Wir freuen uns, dass zum guten Bild unsrer Gemeinde und zum Wohlfühlen in Ubstadt –Weiher Kirchen und Vereine so vorbildlich beitragen. Auch das ist ein wichtiger Gesichtspunkt im Blick auf Wohnqualität. Aus diesem Grund ist die finanzielle Unterstützung, die wir als Gemeinde gewähren, gut angelegt und bleibt notwendig. Unser Dank gilt allen Verantwortlichen und Mitgliedern für ihren Einsatz.

Noch einmal konkret zum Haushalt:

• Der Schuldenstand ist erträglich, langfristig auch ein Abbau desselben in den Eigenbetrieben angestrebt, was wir sehr unterstützen
• Der aufgestellte Haushalt ist solide erarbeitet – hoffen wir, dass Steuereinnahmen, Zuschüsse und Zuweisungen im geplanten Umfang verwirklicht werden.
• Weiterhin gilt: Wir müssen angehen, was notwendig und machbar ist, manch Wünschenswertes ist für die Zukunft vorzusehen
• Lassen Sie uns optimistisch in die Zukunft schauen, doch den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung weiter verfolgen.

Ich möchte schließen mit einem ausdrücklichen Lob für alle Unterstützung, die wir als Fraktion genießen dürfen, speziell durch Herrn Bürgermeister Löffler, Frau Hauptamtsleiterin Schmidt, den Leiter der Finanzverwaltung, Herrn Friedel, wie auch alle anderen Amtsleitungen und Mitarbeitenden-

Danken möchte ich aber auch allen Mitgliedern meiner Fraktion für die gute Zusammenarbeit und überhaupt allen Mitgliedern des Gemeinderates. Wir alle sind an Sachfragen und am Wohlergehen unserer Gemeinde orientiert, wie wir es zu Beginn der Legislaturperiode gelobt haben, Parteiengeplänkel kennen wir in dieser Runde nicht.

Also darf ich aus Überzeugung sagen: es macht Spaß hier im Gemeinderat mit- und zusammen zu arbeiten und sich für Ubstadt-Weiher einzusetzen.

Und nach diesem Dankeschön soll es auch noch ein ganz kleines äußeres Zeichen des Dankes geben.

Am Ausgang des Rathaussaales stehen Vasen bereit. Bitte nehmen Sie sich- und auch unsre Besucherinnen und Besucher der Sitzung wie auch alle Mitarbeitenden- eine Rose mit als Erinnerung an diesen Tag und eben:

Als kleines Dankeschön